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Auszug - Beschluss zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung vom 28.10.2019
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 14 | Beschluss: | BV-2020/319 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 15.06.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:09 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2020/319 Beschluss zur 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung vom 28.10.2019 | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Dr. Kauert, Michael | |||||
Herr Seiler kündigt die Zustimmung seiner Fraktion an, die Notwendigkeit eines zeitlichen Vorlaufs bei Einreichung von Anträgen wird eingesehen. Er regt an, die Geschäftsordnung generell auf Aktualität zu prüfen, vielleicht ist sogar die Übertragung der Sitzung per Live-stream möglich. Er ermuntert die anderen Fraktionen, ebenfalls Anträge zu stellen.
Frau Hübner sagt, generelle Inhalte der Geschäftsordnung wären auf die Tagesordnung einer anderen GV-Sitzung zu setzen.
Herr Stock antwortet, dass auch andere Fraktionen schon Anträge stellten. Bei den Anträgen der anderen Fraktionen gehe es jedoch um Qualtität und nicht um die Quantität der Anträge. Es ist jedoch vorher abzuwägen, ob diese sinnvoll sind und eine Mehrheit finden. Die Demokratie lebt von Kooperation und Mehrheiten und nicht von Konfrontation.
Herr Joachim ergänzt, dass es schon viele Anträge anderer Fraktionen gab, die zu 90 % Zustimmung fanden. Er fragt Herrn Seiler nach der Sinnhaftigkeit seiner Fraktionsanträge und ob diese Zustimmung erhielten.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde (GeschO) vom 28.10.2019 gemäß Anlage. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
22 | 22 | 0 | 0 | 0 |