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Auszug - Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | Beschluss: | BV-2020/327 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 15.06.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:09 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2020/327 Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
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Herr Schwarz führt aus, dass zur Fassung einer Satzung die Notwendigungkeit der Auslegung besteht, wie bei jener eines Bebauungsplanes.
Der Satzungsentwurf wurde im März im Bauausschuss, sodann in den Ortsbeiräten und nochmals im Juni im Bauausschuss inhaltlich diskutiert. Das Ergebnis soll nun öffentlich ausgelegt werden. Dazu dient dieser Auslegungsbeschluss. Die eingehenden Hinweise werden nach der Auslegungsfrist ausgewertet, der Beschluss zur Satzung kann in der Septembersitzung diskutiert und gefasst werden.
Herr Kusch fragt nach Besitzstandswahrung.
Herr Schwarz antwortet, dass alle nach Inkraftsetzung eingehenden Bauanträge dann zusätzlich nach den Satzungsbedingungen geprüft werden.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf der Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS). |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
22 | 22 | 0 | 0 | 0 |