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Auszug - Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 9 Beschluss:BV-2020/265
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
BV-2020/265 Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt Bearbeiter/-in: Mill, Maximilian

Frau Hübner fasst die Abstimmungsergebnisse aller Gremien zusammen, dem folgte eine vierwöchige öffentliche Auslegung.
 

Herr Kusch ist verwundert, warum unter § 1 der Ortsteil Mehrow nicht aufgeführt wird.

Herr Schwarz antwortet, dass Mehrow in zentraler Lage einen großen Spielplatz hat und sich der Ortsvorsteher auf Grund der geringen Ortsteil-Größe dagegen ausgesprochen hat.

 

Herr Kusch stellt den Antrag, auch den Ortsteil Mehrow mit aufzuführen. Herr Knop erklärt, dass es sich dann um einen gravierenden Eingriff in die Satzung handeln würde und diese heute nicht beschlossen werden könne.

Herr Schwarz ergänzt, dass die Satzung lediglich als Richtlinie für Baupläne gilt, Mehrow sich nachträglich zur Aufnahme im Rahmen einer Änderungssatzung entscheiden könne.

 

Herr Gehrke erinnert an die intensive Diskussion und die vierwöchige Auslage ohne Einsprüche, Mehrow kann später aufgenommen werden.

 

Frau Hübner bittet um Abstimmung.

 


Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung – KSpS).

 

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

18

1

0

0