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Auszug - Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 9 | Beschluss: | BV-2020/265 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 21.09.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:04 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2020/265 Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
Frau Hübner fasst die Abstimmungsergebnisse aller Gremien zusammen, dem folgte eine vierwöchige öffentliche Auslegung.
Herr Kusch ist verwundert, warum unter § 1 der Ortsteil Mehrow nicht aufgeführt wird.
Herr Schwarz antwortet, dass Mehrow in zentraler Lage einen großen Spielplatz hat und sich der Ortsvorsteher auf Grund der geringen Ortsteil-Größe dagegen ausgesprochen hat.
Herr Kusch stellt den Antrag, auch den Ortsteil Mehrow mit aufzuführen. Herr Knop erklärt, dass es sich dann um einen gravierenden Eingriff in die Satzung handeln würde und diese heute nicht beschlossen werden könne.
Herr Schwarz ergänzt, dass die Satzung lediglich als Richtlinie für Baupläne gilt, Mehrow sich nachträglich zur Aufnahme im Rahmen einer Änderungssatzung entscheiden könne.
Herr Gehrke erinnert an die intensive Diskussion und die vierwöchige Auslage ohne Einsprüche, Mehrow kann später aufgenommen werden.
Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung – KSpS). |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 18 | 1 | 0 | 0 |