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Auszug - Beschluss zur Eintragung einer Baulast auf dem gemeindeeigenen Straßenflurstück 755 (Schlossstraße 10)
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | BV-2020/612 | |||||
Gremium: | Ortsbeirat Blumberg | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 16.02.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:05 | |||||||
Raum: | ehem. Stufensaal, Schloßstraße 7, OT Blumberg | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2020/612 Beschluss zur Eintragung einer Baulast auf dem gemeindeeigenen Straßenflurstück 755 (Schlossstraße 10) | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Schüle, Titus | |||||
Herr Schwarz führt aus, dass ursprünglich die Zuwegung von der Haustür zur Straße hin geplant war. Dies hätte aber zu Konflikten mit den alten Straßenbäumen geführt. Daher wurde angeregt, die Rampe parallel zum Haus bis zur Zufahrt zu legen. Somit wäre eine Baulast notwendig, da sich der Keller an der Grenze befindet. Die entsprechende Treppe zum Haus muss auf dem Grünstreifen gebaut werden.
Herr Phillip fragt, warum der Ortsbeirat zustimmen soll. In der Vergangenheit wurden derartige Anträge bereits abgelehnt.
Herr Dreger antwortet, dass damals direkt der Fußweg betroffen war.
Herr Herzog fragt, ob nicht hinter dem Haus der Zugang geschaffen werden könnte.
Herr Dreger sagt, dies ist auf Grund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich (zu starke Neigung).
Herr Ziemer spricht sich für den altersgerechten Umbau aus.
Herr Dreger lässt hierzu abstimmen.
Beschlussantrag:
Der Ortsbeirat Blumberg beschließt, eine Baulast auf dem Flurstück 755 zu Gunsten des Flurstücks 291 eintragen zu lassen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
4 | 3 | 0 | 1 | 0 |