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Auszug - Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 16 Beschluss:IV-2020/627
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:01
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
IV-2020/627 Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst II.1 - Ordnungsangelegenheiten Bearbeiter/-in: Becker, Marcel

Frau Emmrich und Herr Gehrke danken den beiden bisher tätigen Schiedspersonen, Frau Kühn und Herrn Moreike, herzlich für ihre geleistete Arbeit, die gute Moderation, das Einfühlungsvermögen sowie das Engagement und wünschen ihnen für die Zukunft alles Gute und Gesundheit.

 

Herr Becker dankt ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und erklärt, dass den Gemeindevertretern die Aufgabe obliegt, neue Schiedspersonen zu wählen. Gemäß Schiedsstellengesetz erfolgt im Anschluss die Bestätigung durch den Direktor des Amtsgerichts Bernau.

Die fünfjährige Amtszeit der beiden ausgeschiedenen Personen lief im Dezember 2020 ab. Im November und Dezember erfolgte durch die Gemeinde die Ausschreibung dieser Positionen im Amtsblatt, auf die es zwei Bewerber, ursprünglich für beide Ämter, gab, Herrn Ehrhardt und Herrn Kaepernick, wohnhaft in Blumberg. Die Prüfung ergab, dass beide Kandidaten die gesetzlichen Voraussetzungen für das Amt erfüllen.

Coronabedingt kann die Wahl erst jetzt erfolgen. In einem Gespräch wurden die Bewerbungen konkretisiert, Herr Kaepernick stellt sich zur Wahl als Schiedsperson und Herr Ehrhardt als stellvertretende Schiedsperson.

Es sind zwei gesonderte Wahlen erforderlich und vorab ist ein Beschluss zur Abweichung von der geheimen Wahl zu fassen, um offen wählen zu können. Dieser Beschluss muss einstimmig sein, andernfalls ist die Bildung eines Wahlausschusses notwendig und einzeln geheim zu wählen.

 


Frau Emmrich schlägt vor, die Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson in einer offenen Wahl durchzuführen, und bittet um Abstimmung

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

18

1

0

0