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Auszug - Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | Beschluss: | BV-2021/734 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 15.03.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:01 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2021/734 Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
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Herr Schwarz teilt mit, dass der Bürgerverein Eiche einen Antrag auf Ausweitung der Kinderspielplatzsatzung auch für den Ortsteil Mehrow beantragte und die Gemeindevertretung einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Daher ergibt sich die Notwendigkeit der 1. Änderungssatzung. Rückblickend ist es positiv, dass für das Gemeindegebiet eine Spielplatzsatzung existiert, da bei neuen Bauvorhaben darauf verwiesen werden konnte.
Frau Emmrich bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)“. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 19 | 0 | 0 | 0 |