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Auszug - Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Paul Hübner vom 04.02.2021  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 15 Beschluss:PE-2021/0962
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
PE-2021/0962 Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Paul Hübner vom 04.02.2021
   
 
Status:öffentlich  
Einreicher:Herr Paul Hübner
04.02.2021
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in:Dr. Kauert, Michael

Herr Joachim berichtet aus dem Ortsbeirat Ahrensfelde über die Behandlung des Themas. Da Herr Hübner nicht anwesend war, konnten keine Anfragen gestellt werden. Umbauten im großen Stil sind auf dem Rathausplatz nicht möglich. Nur kleine Anpassungen sollten vorgenommen werden, deshalb folgte der Ortsbeirat dem Vorschlag von Frau Schenderlein, ein Büro mit der Prüfung zu beauftragen, welche Gestaltungsmöglichkeiten es bei Einhaltung der Vorgaben gibt. So sollte z. B. berücksichtigt werden, dass ein Teil des Platzes bei Seniorenveranstaltungen als Parkfläche nutzbar ist. Der Beschluss sollte solange zurückgestellt werden, bis ein zu beauftragendes Büro die Gestaltungsmöglichkeiten dargelegt hat.

 

Frau Emmrich schließt sich den Anmerkungen von Herrn Moreike an. Die Antwort sollte nicht so bürokratisch und mit Hinweis auf die im Internet zu findenden Protokolle und Beschlüsse erfolgen. Sie wird den vorgelegten Entwurf nicht beschließen.

Herr Joachim denkt, wenn man etwas beschlossen haben möchte, sollte man in der Sitzung auch anwesend sein. Bis heute habe er nichts vom Petenten gehört.

 

Herr Gehrke schlägt vor, von der Verwaltung die Ergebnisse aus den Ausschüssen für die Antwort an den Petenten zusammentragen zu lassen, diese gemeinsam mit allen Fraktionsvorsitzenden abzustimmen und bei Einverständnis zu versenden.

Mit diesem Vorschlag erklären sich alle Mitglieder einverstanden, Frau Hübner bittet um Abstimmung.

 


Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dem Petenten eine Antwort auf sein Petitionsschreiben vom 4.2.2021 zukommen zu lassen, in welchem die wesentlichen Inhalte der Befassung der beteiligten Gremien dargestellt werden.

 

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

21

0

0

0

 

Nach der Pause von 21:35 Uhr bis 21:40 Uhr zum Lüften beantragt Frau Hübner die Verlängerung der Sitzung um maximal eine Stunde zu Behandlung der noch offenen Themen.

Sie bittet um Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

4

17

0

0

 

Aufgrund dieses Abstimmungsergebnisses wird die Sitzung nicht verlängert. Der bis
22:00 Uhr begonnene TOP wird noch beendet, alle noch offenen TOP werden vertagt