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Auszug - Erneuter Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 8 | Beschluss: | BV-2021/1001 | |||||
Gremium: | Ortsbeirat Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 25.05.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:00 | |||||||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2021/1001 Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Schüle, Titus | |||||
Herr Schwarz erläutert zunächst den aktuellen Sachstand und den bisherigen Werdegang.
Herr Günther und Herr Roggel (Vertreter der Stephanus Stiftung) stellen das geplante Bauvorhaben vor (inclusive Sozialraum für Menschen mit Behinderungen, beinhaltet Demenz-WG, einen Capladen, eine Kita mit 130 bis max. 148 Plätzen sowie dreigeschossiges Wohnen mit insgesamt 99 Wohneinheiten). Die Kita wird zeitnah errichtet werden, die Wohneinheiten brauchen Zeit und sollen sukzessive entstehen.
Herr Schwarz verweist auf den zeitlichen Plan der Bauabschnitte des städtebaulichen Vertrages, in dem die Kita in Bauabschnitt 1 realisiert werden soll.
Frau Hübner findet das vorgestellte Konzept sehr gut. Gleichzeitig fragt sie, ob für alle Wohnhäuser Aufzüge geplant sind.
Das trift auf alle Wohnungen der Stiftung zu.
Die Frage von Herrn Stock, welche Größe der Außenbereich der Kita haben wird, beantwortet Herr Roggel.
Herr Dr. Pöltelt möchte von der Stephanus Stiftung wissen, ob die Stiftung als Erbbaupachtnehmer handelt. Dies wird bejaht, die Laufzeit beträgt 99 Jahre.
Gleichzeitig nimmt Herr Dr. Pöltelt Bezug auf die demografische Entwicklung von 2016 bis 2030. Es wird definitiv einen höheren Anteil älterer Menschen über 65 Jahre geben. Er fragt, ob Seniorenresidenzen geplant sind. Dies wird verneint. Auch die Frage nach der Einbeziehung des Kinder- und Jugendparlaments wird verneint.
Herr Gehrke erläutert den Stand der Beteiligung.
Bonava, vertreten durch den Bereichsleiter, Herrn Kallies und den Projektleiter, Herrn Knaute, stellt das Projekt vor. Die wesentliche Änderung besteht darin, dass nunmehr entlang des Lärmschutzwalles an der B158 statt den Reihenhäusern in 7 Gebäudemodulen
63 Wohneinheiten vorgesehen sind.
Herrn Stock fehlen im Konzept von Bonava Sozial- und Freiräume. Die Parkplätze an der Kirschenallee findet er gut und ist froh über die Umplanung.
Frau Schenderlein denkt, dass die Parkplätze das gesamte Baugebiet zerstückeln, insbesondere den Bereich der Planstraße F.
Herr Dr. Pöltelt möchte wissen, ob es nach der erfolgten Umplanung jetzt mehr Wohneinheiten gibt. Dies ist der Fall, statt der ursprünglichen 31 Reihenhäuser sind nunmehr 63 Wohnungen vorgesehen.
Herr Matthies meint, dass nunmehr zwei unterschiedliche Entwürfe (Bonava und Stephanus) vorliegen. Er denkt, dass das Ergebnis eine „Schlafstadt“ sein wird.
Frau Formazin fragt sich, ob jetzt das Richtige für die Gemeinde beschlossen wird. Sie wirft die Frage in den Raum, was der Gemeinde fehlt. Die Gemeinde möchte kleine Wohneinheiten im Bestand haben, allerdings fehlt in den einzelnen Quartieren ein kleines Zentrum o.ä.
Des Weiteren fragt sie, was auf der öffentlichen Fläche gegenüber der Kita vis à vis der Planstraße F geplant ist, in der Gewerbe angesiedelt werden sollte.
Herr Joachim erläutert die Anträge der AWG zum Bauvorhaben und lässt hierüber abstimmen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 1 | 1 | 5 | 0 |
Herr Schwarz nimmt Bezu auf den von Frau Formazin noch einmal wiederholten, im Rahmen der 1. Offenlage im Okober 2017 abgelehnten Antrag und teilt mit, dass das Verfahren sich kurz vor seiner Beendigung befindet. Somit sind jetzt keine grundlegenden Änderungen mehr möglich, denn diese würden einen Rücktritt darstellen.
Frau Hübner sagt, dass sie die Beschlüsse der Gemeindevertretung nicht kenne, aber die des Ortsbeirates. Aus ihrer Sicht muss Politik glaubwürdig bleiben, allerdings müssen auch Vorplanungen mit beachtet werden. Der Spielplatz wurde nicht komplett abgelegt, lediglich die Altersgruppe sollte angepasst werden.
Der Planer erläutert die Regenwassersituation.
Herr Gehrke meint, dass Verlässlichkeit wichtig ist. Bonava hat sich an die Kriterien aus dem Interessenbekundungsverfahren gehalten und nun auf die Wünsche der Kommune reagiert, dies sollte auch entsprechend gewürdigt werden. Aus der Bevölkerung kam in der Bürgerbeteiligung kein Wunsch nach Geschosswohnungsbau. Gleichzeitig weist der Bürgermeister darauf hin, dass sich die Lebensumstände ändern und die Demographie unbedingt beachtet werden muss.
Herr Joachim sagt, dass das Projekt so angeschoben wurde und nun müsse man auch dazu stehen. In den Gremien ändern sich die Mitstreiter, aber eine Verlässlichkeit muss gegeben sein.
Der Ortsbeirat stimmt nunmehr wie folgt ab:
Variante A – ohne Zusatzvereinbarung:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 0 | 7 | 0 | 0 |
Variante B mit Zusatzvereinbarung:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 6 | 0 | 1 | 0 |
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:
Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“
oder
Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 6 | 0 | 1 | 0 |