Herr Seiler macht aufmerksam, dass die Beschlussvorlage keinen Passus zur Möglichkeit einer Online-Sitzungsteilnahme enthält, wie vom Land Brandenburg gefordert. Er möchte wissen, ab wann auch in der Gemeinde Ahrensfelde diese Möglichkeit bestehen wird.

Herr Gehrke sagt, dass im Haushalt die finanziellen Mittel eingestellt sind und nunmehr die technische Nachrüstung erfolgen wird. Erfahrungen mit Hybridsitzungen wurden in der Vergangenheit gesammelt und technische Probleme abgestellt.

Es handelt sich bei dem Beschlussentwurf um Regelungen am Sitzungsort selbst.

Herr Knop ergänzt, dass die Regelungen des Landes nicht nur für Sitzungen der Gemeindevertretung, sondern auch für alle Ausschusssitzungen und Ortsbeiräte gelten sollen. Hierfür ist entsprechende Technik vorzuhalten. Bei vielen Sitzungsteilnehmern kommt es schnell zu einer Überlastung des Netzes, deshalb appelliert er an die Vertreter, von der Online-Teilnahme nur in Ausnahmefällen Gebrauch zu machen.

Herr Knop weist darauf hin, dass aufgrund des Verwaltungsaufwandes bei der 3G-Regelung die Sitzungen der Ortsbeiräte zunächst nicht berücksichtigt wurden, aber mit aufgenommen werden können.

Die Verwaltung wird dafür Sorge tragen, jedem Teilnehmer einen Schnelltest vor Ort zu ermöglichen.

Frau Hübner fragt die Ortsvorsteher nach ihrem Einverständnis, ihre Sitzungen in die Hygieneregeln mit einzubeziehen. Frau Tietz und Herr Joachim befürworten die Vorgehensweise, Herr Herzog (stellvertretend für Herrn Dreger) ebenfalls. Die Mitglieder des Ortsbeirates Lindenberg (Herr Berger, Herr Salzmann und Frau Freitag) erklären sich auch damit einverstanden.

Herr Herzog fragt, ob die Bürger selbst einen Schnelltest mitbringen müssen.
Herr Knop antwortet, dass die Verwaltung für das Testmaterial sorgen wird.

Frau Hübner bittet um Abstimmung des ergänzten Beschlussentwurfes.

Beschlussantrag: