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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde
Datum: Di, 25.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1004  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2021/1005  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 22.03.2021   NZ-2021/1006  
Ö 5     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 13.04.2021   NZ-2021/1007  
Ö 6     Bericht des Ortsvorstehers   NZ-2021/1008  
Ö 7     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1009  
Ö 8  
Erneuter Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/1001  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“

 

oder

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

 

   
    25.05.2021 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1001   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“

 

oder

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

0

1

0

 

 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1001   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“

 

oder

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmen über die Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung ab.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

5

1

1

0

 

 

 

   
    21.06.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1001   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

13

2

5

0

 

Da sich die Gemeindevertreter für Variante B entschieden haben, entfällt die Abstimmung über die Variante A.

 

Ö 9  
Beschluss über die Vergabe von finanziellen Mitteln aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates Ahrensfelde 2021  
Enthält Anlagen
BV-2021/0989  
Ö 10     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde   NZ-2021/1010  
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 22.03.2021   NZ-2021/1011  
N 2     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 13.04.2021   NZ-2021/1012  
N 3     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde   NZ-2021/1013  
N 4     Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 17.05.2021 - Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche im Flächennutzungsplan zur Entwicklung kommunaler Infrastruktur (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 17.05.2021)   FV-2021/1002  
N 5     Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 17.05.2021 - Verhandlung in einer Grundstücksangelegenheit zur Schaffung von altersgerechtem Wohnen in Erbbaupacht (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 17.05.2021)   FV-2021/1003  
N 6     Schließung der Sitzung