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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
Gremium: Ortsbeirat Eiche
Datum: Mi, 14.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._OBE_2024-02-14

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3340  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2024/3341  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 10.01.2024   NZ-2024/3342  
Ö 5     Bericht der Ortsvorsteherin   NZ-2024/3343  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3344  
Ö 7     Informationen zum Projekt "Pflege vor Ort"   NZ-2024/3349  
Ö 8  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3311  
Ö 9  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3334  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinwiesen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, diehrend der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Mühlenberg“ eingegangen sind.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlusfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

   
    14.02.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3334   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinwiesen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Mühlenberg“ eingegangen sind.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlusfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

   
    14.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3334   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinwiesen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Mühlenberg“ eingegangen sind.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlusfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 

   
    18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3334   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinwiesen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Mühlenberg“ eingegangen sind.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlusfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

18

0

0

0

 

Ö 10  
Satzungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3335  
Ö 11  
Beratung über die Vergabe finanzieller Mittel aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates Eiche  
Enthält Anlagen
NZ-2024/3320  
Ö 12     Beratung über die Vergabe finanzieller Mittel aus dem Ortsteilbudget Eiche   NZ-2024/3321  
Ö 13     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2024/3345  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 10.01.2024   NZ-2024/3346  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2024/3347  
N 3     Sonstiges   NZ-2024/3348  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._OBE_2024-02-14 (365 KB)