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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
2. Änd_Hauptsatzung_2018_10_04 Entwurf2_GV
Bauabläufe Stand12.10.2018
TOP_5_Bevölkerungsentwicklung
TOP_5_Flyer_Jobcenter
TOP_5_Arbeitsmarkt_Grundsicherungsempfäger

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung     BV-2018/032  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.09.2018     BV-2018/033  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über ein abweichendes Verfahren bei der Wahl eines Stellvertreters für den Wasser- und Bodenverband "Stöbber-Erpe"     BV-2018/036  
Ö 8  
Beschluss zum Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe"     BV-2018/037  
Ö 9  
Beschluss über ein abweichendes Verfahren bei der Wahl des Stellvertreters für den Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"     BV-2018/038  
Ö 10  
Beschluss zum Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"     BV-2018/039  
Ö 11  
Beschluss zur Berufung eines Wahlleiters gemäß § 15 BbgKWahlG     BV-2018/040  
Ö 12  
Beschluss zur Berufung eines Stellvertreters des Wahlleiters gem. § 15 BbgKWahlG     BV-2018/041  
Ö 13  
Beschluss zur Mitgliedschaft im Ausschuss für Soziales und Kultur     BV-2018/042  
Ö 14  
Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanung "Betreutes Wohnen Ulmenallee"  
BV-2018/046  
Ö 15  
Beschluss - Auftragsvergabe "Erstausstattung" am Bauvorhaben "Errichtung eines Bau- und Wertstoffhofes im Ortsteil Blumberg"     BV-2018/031  
Ö 16  
Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung     BV-2018/020  
Ö 17  
Lesung - Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit im Rahmen der Haushaltsplanung 2019      
Ö 17.1  
Beschluss zum Antrag auf Vertagung der Lesung der Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 (Einreicher: Herr Wollermann)  
BV-2018/055  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Antrag auf Vertagung der SPD Fraktion an die Gemeindevertretung Ahrensfelde auf Vertagung der Lesung der Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 zu.

 

 

 

   
    15.10.2018 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17.1 - abgelehnt BESCHLUSS: BV-2018/055   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Antrag auf Vertagung der Lesung der Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

1

16

1

0

 

Der Antrag auf Vertagung wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Punkt 1

Abstimmung zum Vorschlag des Ausschusses für Soziales und Kultur – 750 € HH 2019 und 750 € aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates nach deren Entscheidung

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

4

13

1

0

Dieser Vorschlag ist abgelehnt.

 

 

Die Gemeindevertretung einigt sich mehrheitlich darauf, lt. Vorschlag des Finanzausschusses die Entscheidung über die Gelder dem Ortsbeirat zu überlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

15

3

0

0

 

 

 

Punkt 2

Abstimmung zum Vorschlag des Ausschusses für Soziales und Kultur – Zustimmung zur Förderung in Höhe von 1.000 €

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

0

18

0

0

Der Vorschlag ist abgelehnt.

 

Die Gemeindevertretung einigt sich einstimmig darauf, den Zuschuss für das Kindercamping durch die Förderschiene der AWO finanzieren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

18

0

0

0

 

 

 

Punkt 3

Dem Finanzausschuss wurden aktuelle Fallzahlen vorgelegt, die dem Ausschuss für Soziales und Kultur noch nicht vorgelegen haben. Die Fallzahlen zeigen einen Rückgang der In-anspruchnahme des Dienstes. Die Gemeindevertretung einigt sich deshalb auf eine Förde-rung von 250,00 €.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

18

0

0

0

 

 

Punkt 4

Dem Finanzausschuss wurden aktuelle Fallzahlen vorgelegt, die dem Ausschuss für Soziales und Kultur noch nicht vorgelegen haben. Die Fallzahlen zeigen eine höhere Inanspruchnahme der Erziehungs- und Beratungsstelle. Die Gemeindevertretung einigt sich deshalb auf die volle beantragte Förderung von 1.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

18

0

0

0

 

 

Über den Antrag des Förderverein Barnim-Gymnasium e. V. wird im Hauptausschuss ent-schieden.

 

 

 

Ö 18  
Lesung - Investitionen im Rahmen der Haushaltsplanung 2019      
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.09.2018   BV-2018/034  
N 2     Beschluss zum Grundstücksverkauf in Ahrensfelde OT Lindenberg; Flur 5, Flurstück 535 (Teilfläche)   BV-2018/021  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2. Änd_Hauptsatzung_2018_10_04 Entwurf2_GV (67 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand12.10.2018 (83 KB)    
Anlage 3 3 TOP_5_Bevölkerungsentwicklung (233 KB)    
Anlage 4 4 TOP_5_Flyer_Jobcenter (479 KB)    
Anlage 5 5 TOP_5_Arbeitsmarkt_Grundsicherungsempfäger (2047 KB)