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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 20:19
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2019/048  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.03.2019  
BV-2019/046  
Ö 5  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 01.04.2019  
BV-2019/051  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise nach Antwort des Landkreises zur Petition "Tagesmütter"  
Enthält Anlagen
BV-2019/049  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die weitere Behandlung der Petition „Tagesmütter“ wie folgt:

 

 

 

   
    15.04.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - verwiesen an BESCHLUSS: BV-2019/049   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die weitere Behandlung der Petition „Tagesmütter“ wie folgt: Die Thematik wird unter Berücksichtigung der Antwort des Landkreises zur Behandlung in den Ausschuss für Soziales und Kultur verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

 16

15

1

0

0

 

 

   
    13.05.2019 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2019/049   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die weitere Behandlung der Petition „Tagesmütter“ wie folgt:

 

 

 

   
    20.05.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/049   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

Eine Unterstützung für Tagesmütter ist im vorgebrachten Umfang der Petition vom 02.10.2018 nicht beabsichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie zu erarbeiten, die mögliche Fördermaßnahmen für Tagesmütter bestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 

Ö 9  
Beschluss - Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Regenwasserentlastungsleitung im Block C im Ortsteil Ahrensfelde"  
BV-2019/009  
Ö 10  
Beschluss - Einrichtung Tempo 30-Zone Lindenberger Ring, OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2019/044  
Ö 11  
Beschluss - Bau einer Doppelladestation für Elektrofahrzeuge  
BV-2019/045  
Ö 12  
Beschluss - Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2019/037  
Ö 13  
Beschluss - Entwicklungsprojekt "Reaktivierung der Wriezener Bahn"  
Enthält Anlagen
BV-2019/054  
Ö 14  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.03.2019   BV-2019/047  
N 2     Beschluss zur Eintragung einer Baulast (Abstandflächenrecht, Flurstück 1243 Ahrensfelde)   BV-2019/041  
N 3     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2019/039  
N 4     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2019/023  
N 5     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2019/026  
N 6     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2019/024  
N 7     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2019/025  
N 8     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 9     Verschiedenes    
N 10     Schließung der Sitzung