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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:29
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 06.12.2018  
FAS/2018/30  
Ö 5  
Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde auf Beschlussfassung zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (Einreicher: Frau Christina Emmrich, Frau Oda Formazin, Frau Kathrin Tietz Eingereicht am: 27.12.2018)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/003  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen

 

 
   
    21.01.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Beschlussvorlage „Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde auf Beschlussfassung zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft“ in die Fachausschüsse und den Hauptausschuss der Gemeinde Ahrensfelde zu überweisen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

19

19

0

0

0

 

Herr Meusel verlässt von 20:00 Uhr bis 20:05 Uhr die Sitzung.

 

 
   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu

    beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

7

7

0

0

0

 

 

 
   
    07.03.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Die Antragstellerinnen, die Fraktionen und die Ausschuss-vorsitzenden legen der Gemeindevertretung einen Vorschlag zum weiteren Umgang mit dem Antrag vor.

 

 
   
    11.03.2019 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

 

 

 

 

 

6

6

0

0

0

 
   
    12.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

5

5

0

0

0

 

 
Ö 8  
Beschluss - 1. Änderung des Stellenplanes des Haushaltsjahres 2019  
Enthält Anlagen
 BV-2019/033  
Ö 9  
Vorbereitung der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Finanzausschusses      
Ö 10  
Anfragen der Mitglieder des Ausschusses für Finanzen      
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 06.12.2018    
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ausschusses für Finanzen    
N 3     Schließung der Sitzung