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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Do, 05.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
FA-Einldg 2023-05-10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/3007  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/3008  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 07.09.2023   NZ-2023/3009  
Ö 5     Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen   NZ-2023/3010  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/3011  
Ö 7  
Haushaltsplanung - erste Beratung über den Ergebnishaushalt 2024  
Enthält Anlagen
NZ-2023/3028  
Ö 8  
Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
Enthält Anlagen
BV-2023/2924  
Ö 9  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2944  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:

 

1)      Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord

2)      Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.

 

 

 

   
    18.09.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2944   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:

 

1)      Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord

2)      Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.

 

 

 

   
    05.10.2023 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 9 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2944   
   
   
    16.10.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - zurückgezogen BESCHLUSS: FV-2023/2944   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:

 

1)      Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord

2)      Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

Ö 10     Vorbereitung der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Finanzausschusses   NZ-2023/3012  
Ö 11     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Finanzen   NZ-2023/3013  
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 07.09.2023   NZ-2023/3026  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Finanzen   NZ-2023/3027  
N 3     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FA-Einldg 2023-05-10 (414 KB)