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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:42
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg GV 2024-09-16.pdf
Bauabläufe Stand12.09.2024
Umweltbericht Sept24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3804  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung     NZ-2024/3727  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 08.07.2024     NZ-2024/3728  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2024/3729  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3730  
Ö 7  
Beschlüsse über die Gültigkeit der Wahlen      
Ö 7.1  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung  
BV-2024/3718  
Ö 7.2  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Ahrensfelde  
BV-2024/3719  
Ö 7.3  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Blumberg  
BV-2024/3720  
Ö 7.4  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Eiche  
BV-2024/3721  
Ö 7.5  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Lindenberg  
BV-2024/3722  
Ö 7.6  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsvorstehers Mehrow  
BV-2024/3723  
Ö 8  
Beschlüsse über die Berufung von sachkundigen Einwohnern      
Ö 8.1  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2024/3725  
Ö 8.2  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Soziales und Kultur  
BV-2024/3724  
Ö 8.3  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  
BV-2024/3726  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben Freiwillige Feuerwehr Eiche - Außenanlagen  
BV-2024/3769  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung der Vereinbarung mit dem Land Brandenburg zur geplanten Baudurchführung und Kostenteilung für die Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Ahrensfelder Chaussee (L311), Ecke Immenweg/Kirchweg im Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3714  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Brandenburg, vertreten durch den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, über die Baudurchführung und Kostenteilung zur Maßnahme „Errichtung eines Fngerüber-weges mit Gehweg auf der Ahrensfelder Chaussee (L311), Ecke Immenweg / Kirchweg im Ortsteil Eiche zu.

 

Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.

 

   
    16.09.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3714   
   

Beschlussantrag:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer 

  Vereinbarung mit dem Land Brandenburg, vertreten durch den Landesbetrieb Straßenwesen  

  Brandenburg, über die Baudurchführung und Kostenteilung zur Maßnahme „Errichtung eines 

  Fußgängerüberweges mit Gehweg auf der Ahrensfelder Chaussee (L311), Ecke Immenweg/

  Kirchweg im Ortsteil Eiche“ zu.

 

 Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und  

  ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

Ö 11  
Beschluss über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Barnim zum I. Klimaplan Barnim 2025-2035  
Enthält Anlagen
BV-2024/3773  
Ö 12  
Haushaltsplanung 2025      
Ö 12.1  
Haushaltsplanung - Beratung über den Investitionshaushalt 2025  
Enthält Anlagen
BV-2024/3716  
Ö 12.2  
1. Lesung des Ergebnishaushaltes 2025  
Enthält Anlagen
IV-2024/3717  
Ö 12.3  
Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
Enthält Anlagen
BV-2024/3715  
Ö 13  
Beratung über eine Kostenerstattung während der Teilschließung der Kita Lindenberg  
BV-2024/3740  
Ö 14  
Berufung von Mitgliedern - Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche  
BV-2024/3736  
Ö 15     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3732  
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 08.07.2024   NZ-2024/3731  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3733  
N 3     Verschiedenes   NZ-2024/3734  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg GV 2024-09-16.pdf (399 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand12.09.2024 (157 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht Sept24 (128 KB)