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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:18
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GV 2022-12-19
Bautenstandsbericht GV 2022-12-19
Umweltbericht Dezember GV 2022-12-19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2353  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2022/2354  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.11.2022  
BV-2022/2355  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/2356  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2357  
Ö 7  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2022/2241  
Ö 8  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2022/2243  
Ö 9  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2022/2249  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf der 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

   
    15.11.2022 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2249   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf der 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 

   
    13.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2249   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf der 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

   
    19.12.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2249   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Vorentwurf der 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

Ö 10  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2022/2250  
Ö 11  
Beschluss über die Vergabe von Reinigungsleistungen in der Grundschule Lindenberg  
BV-2022/2323  
Ö 12  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs von Stromaggregaten für den Katastrophenschutz      
Ö 12.1  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs von 2 Stromaggregaten á 120 kVA  
Enthält Anlagen
BV-2022/2340  
Ö 12.2  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs von 4 Stromaggregaten á 50 kVA  
Enthält Anlagen
BV-2022/2362  
Ö 13  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
BV-2022/2298  
Ö 14  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
BV-2022/2299  
Ö 15  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
BV-2022/2301  
Ö 16  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2297  
Ö 17  
Beschlussfassung - außerplanmäßige Ausgabe 2021 Zuführung einer Rückstellung  
Enthält Anlagen
BV-2022/2300  
Ö 18     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2358  
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.11.2022   BV-2022/2359  
N 2     Beschluss zum Verkauf kommunaler Grundstücke   BV-2022/2233  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2360  
N 4     Verschiedenes   NZ-2022/2361  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GV 2022-12-19 (369 KB)    
Anlage 2 2 Bautenstandsbericht GV 2022-12-19 (333 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht Dezember GV 2022-12-19 (18 KB)