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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:18
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GV 2022-12-19
Bautenstandsbericht GV 2022-12-19
Umweltbericht Dezember GV 2022-12-19
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2353  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2022/2354  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.11.2022  
BV-2022/2355  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/2356  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2357  
Ö 7  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2241  
Ö 8  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2243  
Ö 9  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2249  
Ö 10  
2. Offenlagebeschluss des Entwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2250  
Ö 11  
Beschluss über die Vergabe von Reinigungsleistungen in der Grundschule Lindenberg  
BV-2022/2323  
Ö 12  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs von Stromaggregaten für den Katastrophenschutz      
Ö 12.1  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs von 2 Stromaggregaten á 120 kVA  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2340  
Ö 12.2  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs von 4 Stromaggregaten á 50 kVA  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2362  
Ö 13  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2298  
Ö 14  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2299  
Ö 15  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2301  
Ö 16  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2297  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Haushaltssatzung und den produktorientierten Haushaltsplan 2023 gemäß der Anlage.

 

 
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2297   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Haushaltssatzung und den produktorientierten Haushaltsplan 2023 gemäß der Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 
   
    19.12.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2297   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Haushaltssatzung und den produktorientierten Haushaltsplan 2023 gemäß der Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

20

0

1

0

 
Ö 17  
Beschlussfassung - außerplanmäßige Ausgabe 2021 Zuführung einer Rückstellung  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2300  
Ö 18     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2358  
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.11.2022   BV-2022/2359  
N 2     Beschluss zum Verkauf kommunaler Grundstücke   BV-2022/2233  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2360  
N 4     Verschiedenes   NZ-2022/2361  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GV 2022-12-19 (369 KB)    
Anlage 2 2 Bautenstandsbericht GV 2022-12-19 (333 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht Dezember GV 2022-12-19 (18 KB)