Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Bezeichnung: |
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur |
Gremium: |
Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur |
Datum: |
Do, 13.07.2023 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
19:00 - 20:15 |
Raum: |
Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) |
Ort: |
16356 Ahrensfelde |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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NZ-2023/2869 |
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Ö 3 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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NZ-2023/2870 |
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Ö 4 |
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Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 08.06.2023 |
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NZ-2023/2871 |
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Ö 5 |
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Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur |
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NZ-2023/2872 |
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Ö 6 |
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Einwohnerfragestunde |
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NZ-2023/2873 |
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Ö 7 |
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Abwägungsbeschluss des Vorentwurfs Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche |
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BV-2023/2831 |
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Ö 8 |
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2. Offenlagebeschluss des Entwurfs Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche |
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BV-2023/2832 |
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Ö 9 |
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Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Eiche |
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BV-2023/2829 |
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Ö 10 |
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2. Offenlagebeschluss des Entwurfs der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Eiche |
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BV-2023/2830 |
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Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung vom "Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde" |
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BV-2023/2867 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussantrag: - Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, gemäß § 13 BauGB die Aufstellung der 1. Änderung vom „Bebauungsplan 01 Mehrow – Ortsteil Trappenfelde“ im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
Planungsziel des Verfahrens ist es, Planungsrecht für die Niederlassung von Straßendiensten im B-Plan-Gebiet zu schaffen. Für das Erreichen des Ziels ist die Änderung der Textlichen Festsetzung TF7 notwendig. Die Textliche Festsetzung TF7 soll wie folgt neu gefasst werden: „Im Gewerbegebiet sind folgende allgemein oder ausnahmsweise zulässigen baulichen oder sonstigen Anlagen nicht zulässig: Anlagen entsprechend TF4 außer Betriebshöfe der Straßendienste § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 9 BauNVO“ - Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
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13.07.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2867 |
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Beschlussantrag: - Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, gemäß § 13 BauGB die Aufstellung der 1. Änderung vom „Bebauungsplan 01 Mehrow – Ortsteil Trappenfelde“ im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
Planungsziel des Verfahrens ist es, Planungsrecht für die Niederlassung von Straßendiensten im B-Plan-Gebiet zu schaffen. Für das Erreichen des Ziels ist die Änderung der Textlichen Festsetzung TF7 notwendig. Die Textliche Festsetzung TF7 soll wie folgt neu gefasst werden: „Im Gewerbegebiet sind folgende allgemein oder ausnahmsweise zulässigen baulichen oder sonstigen Anlagen nicht zulässig: Anlagen entsprechend TF4 außer Betriebshöfe der Straßendienste § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 9 BauNVO“. - Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
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Abstimmungsergebnis | anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen | 5 | 5 | 0 | 0 | 0 |
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17.07.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2867 |
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Beschlussantrag: - Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, gemäß § 13 BauGB die Aufstellung der 1. Änderung vom „Bebauungsplan 01 Mehrow – Ortsteil Trappenfelde“ im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
Planungsziel des Verfahrens ist es, Planungsrecht für die Niederlassung von Straßendiensten im B-Plan-Gebiet zu schaffen. Für das Erreichen des Ziels ist die Änderung der Textlichen Festsetzung TF7 notwendig. Die textliche Festsetzung TF7 soll wie folgt neu gefasst werden: „Im Gewerbegebiet sind folgende allgemein oder ausnahmsweise zulässigen baulichen oder sonstigen Anlagen nicht zulässig: Anlagen entsprechend TF4 außer Betriebshöfe der Straßendienste § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 9 BauNVO“ - Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
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Abstimmungsergebnis | anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen | 17 | 17 | 0 | 0 | 0 |
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Ö 12 |
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Beratung zur geänderten Planung der LNG Anlage |
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NZ-2023/2800 |
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Ö 13 |
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Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur |
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NZ-2023/2874 |
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Ö 14 |
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Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
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N 1 |
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Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 08.06.2023 |
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NZ-2023/2875 |
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N 2 |
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Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur |
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NZ-2023/2876 |
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N 3 |
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Schließung der Sitzung |
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