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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg HA 2023-10-04
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2023/2994  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/2995  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.09.2023  
BV-2023/2996  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden   NZ-2023/2997  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2998  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung (Einreicher: Bürgerverein Eiche e. V. Eingereicht am: 29.08.2023)  
Enthält Anlagen
 FV-2023/2958  
Ö 8  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Interessenkonflikte bei Beschlussfassungen ausschließen - Compliance-Regeln erarbeiten und für rechtswirksam erklären (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
 FV-2023/2943  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 
   
    18.09.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass sich die Gemeinde-vertretung innerhalb von den kommenden zwei Monaten Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträgern nach Außen stärken sollen.

 

 
   
    04.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

8

1

7

0

0

 

 
   
    20.11.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

1

16

0

0

 
Ö 9     Vorbereitung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 16.10.2023   NZ-2023/3001  
Ö 10     Anfragen der Hauptausschussmitglieder   NZ-2023/3002  
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.09.2023   BV-2023/3003  
N 2     Vorbereitung des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 16.10.2023   NZ-2023/3004  
N 3     Anfragen der Hauptausschussmitglieder   NZ-2023/3005  
N 4     Verschiedenes   NZ-2023/3006  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg HA 2023-10-04 (405 KB)