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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 15.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

Einldg._GV_2024-04-15.pdf

Bauabläufe Stand12.04.2024

Umweltbericht April_2024

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2024/3491

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2024/3492

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.03.2024

BV-2024/3493

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

NZ-2024/3495

Ö 6

Einwohnerfragestunde

NZ-2024/3496

Ö 7

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erweiterung der P+R-Anlage am Bahnhof Blumberg"

BV-2024/3483

Ö 8

Beschluss zur Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde im Rahmen eines Wohnungsbauvorhabens im B-Plangebiet "Kirschenallee"

BV-2024/3429

Ö 9

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet, 1. Änderung, OT Lindenberg

BV-2024/3456

Ö 10

Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche

BV-2024/3486

Ö 11

2. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche

BV-2024/3487

Ö 12

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche

BV-2024/3488

Ö 13

2. Abwägungsbeschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

BV-2024/3489

Ö 14

Beschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

BV-2024/3490

Ö 15

Beschlüsse zu den Haushaltsjahren 2022 und 2023

Ö 15.1

Überplanmäßige Ausgabe 2022 - Zuführung von Rückstellungen für Kita- Betreuungskostenersatz

BV-2024/3457

VORLAGE

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 427.300 € für die Bildung von Rückstellungen im Jahresabschluss 2022 für die Kosten der Betreuung von Kindern in anderen Kommunen und dem Land Berlin (Abrechnung Landkreis Barnim).