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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2024-04-15.pdf
Bauabläufe Stand12.04.2024
Umweltbericht April_2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3491  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2024/3492  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.03.2024  
BV-2024/3493  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2024/3495  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3496  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erweiterung der P+R-Anlage am Bahnhof Blumberg"  
BV-2024/3483  
Ö 8  
Beschluss zur Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde im Rahmen eines Wohnungsbauvorhabens im B-Plangebiet "Kirschenallee"  
Enthält Anlagen
BV-2024/3429  
Ö 9  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet, 1. Änderung, OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2024/3456  
Ö 10  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3486  
Ö 11  
2. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3487  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

   
    10.04.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3487   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

   
    11.04.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3487   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

   
    15.04.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3487   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche eingegangen sind.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung redaktionell anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

Nein

Enthaltung

Ausgeschlossen

15

15

0

0

0

 

Ö 12  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3488  
Ö 13  
2. Abwägungsbeschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3489  
Ö 14  
Beschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3490  
Ö 15  
Beschlüsse zu den Haushaltsjahren 2022 und 2023      
Ö 15.1  
Überplanmäßige Ausgabe 2022 - Zuführung von Rückstellungen für Kita- Betreuungskostenersatz  
Enthält Anlagen
BV-2024/3457  
Ö 15.2  
Überplanmäßige Ausgabe 2023 - Zuführung von Rückstellungen für Kita- Betreuungskostenersatz  
Enthält Anlagen
BV-2024/3458  
Ö 15.3  
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
IV-2024/3459  
Ö 15.4  
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
IV-2024/3460  
Ö 16     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3497  
Ö 17  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.03.2024   BV-2024/3494  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3498  
N 3     Verschiedenes   NZ-2024/3499  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2024-04-15.pdf (430 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand12.04.2024 (332 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht April_2024 (139 KB)