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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
Gremium: Ortsbeirat Eiche
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg_OBE_2024-03-13.pdf
OBE 2024-03-13_Antw zum Fragenkatalog OBE 10-01-2024 Langfassg.pdf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3408  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2024/3409  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 14.02.2024   NZ-2024/3410  
Ö 5     Bericht der Ortsvorsteherin   NZ-2024/3411  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3412  
Ö 7  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
BV-2024/3432  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

   
    13.03.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3432   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

4

1

0

0

 

   
    14.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3432   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 

   
    18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3432   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“ mit folgenden Änderungen:

 

In § 1 (3) – Vorbemerkungen – wird am Ende des 1. Satzes „gemäß dem Antrag auf Aufstel-lungsbeschluss“ ergänzt.

In § 4 (1) – städtebauliche Eckpunkte – werden in Satz 2, hinter hinter dem Wort „Infrarot-beleuchtung“ die Worte „Wärmebilddetektion und Abstandssensorik“ eingefügt.

 
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

15

2

1

0

 

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
BV-2024/3430  
Ö 9  
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3431  
Ö 10     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2024/3416  
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 14.02.2024   NZ-2024/3415  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2024/3417  
N 3     Sonstiges   NZ-2024/3419  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg_OBE_2024-03-13.pdf (397 KB)    
Anlage 2 2 OBE 2024-03-13_Antw zum Fragenkatalog OBE 10-01-2024 Langfassg.pdf (2403 KB)