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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:21
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl BA 2024-03-14
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3399  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2024/3400  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 08.02.2024   NZ-2024/3402  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2024/3403  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3404  
Ö 7  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3311  
Ö 8  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3334  
Ö 9  
Satzungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3335  
Ö 10  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3432  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 
   
    13.03.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3432   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

4

1

0

0

 
   
    14.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3432   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 
   
    18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3432   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger v.S. Grundstücksentwicklung GmbH zum Bebauungsplan „Rechenzentrum Eiche“ mit folgenden Änderungen:

 

In § 1 (3) – Vorbemerkungen – wird am Ende des 1. Satzes „gemäß dem Antrag auf Aufstel-lungsbeschluss“ ergänzt.

In § 4 (1) – städtebauliche Eckpunkte – werden in Satz 2, hinter hinter dem Wort „Infrarot-beleuchtung“ die Worte „Wärmebilddetektion und Abstandssensorik“ eingefügt.

 
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

15

2

1

0

 
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3430  
Ö 12  
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3431  
Ö 13     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2024/3405  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 08.02.2024   NZ-2024/3406  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2024/3407  
N 3     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl BA 2024-03-14 (456 KB)