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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:21
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl BA 2024-03-14
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3399  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2024/3400  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 08.02.2024   NZ-2024/3402  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2024/3403  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3404  
Ö 7  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3311  
Ö 8  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3334  
Ö 9  
Satzungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3335  
Ö 10  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3432  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3430  
Ö 12  
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3431  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:  

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 
   
    13.03.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3431   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:
 

  1.                              Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.
  2.                              Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3.                              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

4

1

0

0

 
   
    14.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3431   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:  

  1.           Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallel 
    verfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.
  2.           Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden
    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3.           Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 
   
    18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3431   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:  

  1.           Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallel

 verfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.

  1.           Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden

    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.

  1.  Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Frau Tietz regt an, zur Erörterung aller Themen dem neu zu wählenden Ortsbeirat die Gründung einer Arbeitsgruppe Rechenzentrum zu empfehlen.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

15

2

1

0

 
Ö 13     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2024/3405  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 08.02.2024   NZ-2024/3406  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2024/3407  
N 3     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl BA 2024-03-14 (456 KB)