Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl BA 2021-06-08
Protokoll-Anlage BA 2021-06-08 TOP ö11 AEK Ahrensfd-Werneuchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1028  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2021/1029  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 27.04.2021   NZ-2021/1030  
Ö 5     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 11.05.2021   NZ-2021/1031  
Ö 6     Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2021/1032  
Ö 7     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1033  
Ö 8  
Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/1001  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“

 

oder

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

 

   
    25.05.2021 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1001   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“

 

oder

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

0

1

0

 

 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1001   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante A) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“

 

oder

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmen über die Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung ab.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

5

1

1

0

 

 

 

   
    21.06.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1001   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

 

Variante B) den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB mit der Bonava Deutschland GmbH zum Bebauungsplangebiet „Kirschenallee“ zuzüglich der Zusatzvereinbarung.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

13

2

5

0

 

Da sich die Gemeindevertreter für Variante B entschieden haben, entfällt die Abstimmung über die Variante A.

 

Ö 9  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/739  
Ö 10  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/740  
Ö 11  
Vorstellung des Achsenentwicklungskonzeptes Ahrensfelde-Werneuchen, Phase 2  
Enthält Anlagen
IV-2021/1015  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Überschreitung der überbaubaren Grundstücksgrenze zur Errichtung von E-Ladesäulen an ARAL Tankstelle (McDonald's-Straße 1)  
BV-2021/0930  
Ö 13     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2021/1034  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 11.05.2021   NZ-2021/1036  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2021/1037  
N 3     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl BA 2021-06-08 (403 KB)    
Anlage 3 2 Protokoll-Anlage BA 2021-06-08 TOP ö11 AEK Ahrensfd-Werneuchen (3766 KB)