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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/1983  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2022/1984  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.05.2022  
BV-2022/1985  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/1987  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/1988  
Ö 7  
Beschluss zur Vergabe von Reinigungsleistungen in der Grundschule Lindenberg  
BV-2022/1933  
Ö 8  
Beschluss- Bestätigung der Auftragsvergabe zu Los 3 (Zimmerer- /Dachdecker- und Klempnerarbeiten) am Bauvorhaben "FFW Eiche"  
BV-2022/1980  
Ö 9  
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Dokumenten-Management-Systems (DMS) für die Verwaltung  
BV-2022/1981  
Ö 10  
Abwägungsbeschluss - Vorentwurf Bebauungsplan "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1847  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt den Abwägungsvorschlägen

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der 1. Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen am Mühlenberg“, OT Eiche eingegangen sind, zu.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

   
    11.05.2022 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1847   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt den Abwägungsvorschlägen

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der 1. Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen am Mühlenberg“, OT Eiche eingegangen sind, zu.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    14.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1847   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt den Abwägungsvorschlägen

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der 1. Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen am Mühlenberg“, OT Eiche eingegangen sind, zu.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

3

0

2

0

 

 

   
    20.06.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1847   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt den Abwägungsvorschlägen

zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen

der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden

und Stellungnahmen, die während der 1. Offenlage zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohnen am Mühlenberg“, OT Eiche eingegangen sind, zu.

 

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbericht sind entsprechend

der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

16

16

0

0

0

 

 

Ö 11  
Beschluss über die 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen  
Enthält Anlagen
BV-2022/1934  
Ö 12  
Behandlung der Bürgerpetition der Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" vom 12.05.2022 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Antrag auf Einwohnerbefragung (Bürgerbefragung) (Einreicher: Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" Eingereicht am: 12.05.2022)  
Enthält Anlagen
PE-2022/1986  
Ö 13     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1991  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.05.2022   BV-2022/1989  
N 2     Weitere Aktivitäten vor Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens OU B158 (Zeit-/Maßnahme-Plan)   NZ-2022/1990  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1992  
N 4     Verschiedenes   NZ-2022/1993  
N 5     Schließung der Sitzung