Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 17.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde
Zusatz:	Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand als Tischvorlage ausgeteilt.

Anlagen:

Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung

Bauabläufe Stand 17.12.2018

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Beschluss zur Ergänzung der Tagesordnung um den TOP 13 "Einreichung Förderantrag zum Vorhaben Radweg Blumberg-Krummensee" der Gemeindevertretersitzung am 17.12.2018

BV-2018/108

Ö 3.1

Feststellung der Tagesordnung

BV-2018/093

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018

BV-2018/094

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2018/068

Ö 8

Beschluss - Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen über die Baudurchführung und Kostenteilung zum Ausbau der Kreuzung Bernauer Straße / Bucher Weg / Bundesstraße 2 im Ortsteil Lindenberg

BV-2018/080

VORLAGE

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen über die Baudurchführung und Kostenteilung zum Ausbau der Kreuzung Bernauer Straße / Bucher Weg / Bundesstraße 2 im Ortsteil Lindenberg zu.

Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.

17.12.2018 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/080

Beschlussantrag:

Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.