Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 17.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde
Zusatz:	Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand als Tischvorlage ausgeteilt.

Anlagen:

Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung

Bauabläufe Stand 17.12.2018

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Beschluss zur Ergänzung der Tagesordnung um den TOP 13 "Einreichung Förderantrag zum Vorhaben Radweg Blumberg-Krummensee" der Gemeindevertretersitzung am 17.12.2018

BV-2018/108

Ö 3.1

Feststellung der Tagesordnung

BV-2018/093

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018

BV-2018/094

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2018/068

Ö 8

Beschluss - Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen über die Baudurchführung und Kostenteilung zum Ausbau der Kreuzung Bernauer Straße / Bucher Weg / Bundesstraße 2 im Ortsteil Lindenberg

BV-2018/080

Ö 9

2. Abwägungsbeschluss Entwurf Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg

BV-2018/077

VORLAGE

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Ahrensfelder Straße II.“ eingegangen sind, zu.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

22.11.2018 - Ortsbeirat Lindenberg

Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/077

Der Beschlussantrag lautet:

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.

Herr Knop gibt hierzu Erläuterungen, Fragen werden nicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschl.
4	4	0	0	0

11.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur

Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/077

Beschlussantrag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig dem Abwägungsvorschlag zu den in der Anlage aufgeführten Anregungen und Hinweisen aus den Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Stellungnahmen, die während der Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Ahrensfelder Straße II.“ eingegangen sind, anzunehmen.

Die Planzeichnung, die Begründung und der Umweltbeitrag sind entsprechend der Beschlussfassung zur Abwägung anzupassen.