Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 17.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde
Zusatz:	Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand als Tischvorlage ausgeteilt.

Anlagen:

Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung

Bauabläufe Stand 17.12.2018

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Beschluss zur Ergänzung der Tagesordnung um den TOP 13 "Einreichung Förderantrag zum Vorhaben Radweg Blumberg-Krummensee" der Gemeindevertretersitzung am 17.12.2018

BV-2018/108

Ö 3.1

Feststellung der Tagesordnung

BV-2018/093

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018

BV-2018/094

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2018/068

Ö 8

Beschluss - Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen über die Baudurchführung und Kostenteilung zum Ausbau der Kreuzung Bernauer Straße / Bucher Weg / Bundesstraße 2 im Ortsteil Lindenberg

BV-2018/080

Ö 9

2. Abwägungsbeschluss Entwurf Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg

BV-2018/077

Ö 10

Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg

BV-2018/079

VORLAGE

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Ahrensfelder Straße II“ des Ortsteils Lindenberg (Stand 10/2018) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bekanntzumachen.

22.11.2018 - Ortsbeirat Lindenberg

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/079

Der Beschlussantrag lautet:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschl.
4	4	0	0	0

11.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/079

Beschlussantrag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Ahrensfelder Straße II“ des Ortsteils Lindenberg (Stand 10/2018) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung anzunehmen. Die Begründung wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bekanntzumachen.