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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Zusatz: Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand als Tischvorlage ausgeteilt.
Anlagen:
Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung
Bauabläufe Stand 17.12.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschluss zur Ergänzung der Tagesordnung um den TOP 13 "Einreichung Förderantrag zum Vorhaben Radweg Blumberg-Krummensee" der Gemeindevertretersitzung am 17.12.2018     BV-2018/108  
Ö 3.1  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2018/093  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018  
BV-2018/094  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2018/068  
Ö 8  
Beschluss - Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen über die Baudurchführung und Kostenteilung zum Ausbau der Kreuzung Bernauer Straße / Bucher Weg / Bundesstraße 2 im Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2018/080  
Ö 9  
2. Abwägungsbeschluss Entwurf Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2018/077  
Ö 10  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2018/079  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
BV-2018/091  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

  1. gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Lake“ im

Regelverfahren mit Umweltprüfung. Mit dieser Planung soll Baurecht für frei stehende Einfamilienhäuser auf sechs Grundstücken geschaffen werden. Dabei sollen die vorderen Grundstücksteile als allgemeines Wohngebiet und die rückwärtigen Bereiche als private Grünflächen mit der Zweckbestimmung „Gartenland“ entwickelt werden.

 

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 0,75 ha und betrifft das Flurstück 253 der Flur 3, Gemarkung Mehrow.

 

            Das Plangebiet befindet sich ca. 350 m nordöstlich des Ortskerns von Mehrow und

wird wie folgt begrenzt:

-          im Norden und Nordwesten durch Waldflächen sowie den nördlich anschließenden Friedhof,

-          im Osten durch die Robert-Stock-Straße und

-          im Südwesten durch die Straße An der Lake mit der anliegenden Mehrfamilienhausbebauung An der Lake Nr. 1–4.

 

Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

 

 

   
    11.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/091   
   

Beschlussantrag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig den Beschlussantrag anzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

5

5

0

0

0

 

 

 

   
    17.12.2018 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/091   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

  1. gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Lake“ im

Regelverfahren mit Umweltprüfung. Mit dieser Planung soll Baurecht für frei stehende Einfamilienhäuser auf sechs Grundstücken geschaffen werden. Dabei sollen die vorderen Grundstücksteile als allgemeines Wohngebiet und die rückwärtigen Bereiche als private Grünflächen mit der Zweckbestimmung „Gartenland“ entwickelt werden.

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 0,75 ha und betrifft das Flurstück 253 der Flur 3, Gemarkung Mehrow.

Das Plangebiet befindet sich ca. 350 m nordöstlich des Ortskerns von Mehrow und

wird wie folgt begrenzt:

-          im Norden und Nordwesten durch Waldflächen sowie den nördlich anschließenden Friedhof,

-          im Osten durch die Robert-Stock-Straße und

-          im Südwesten durch die Straße An der Lake mit der anliegenden Mehrfamilienhausbebauung An der Lake Nr. 1–4.

Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

18

0

0

0

 

 

 

Ö 12  
Beschluss zur Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel Achsenkonzept) mit der Stadt Werneuchen  
BV-2018/097  
Ö 13  
Beschluss über die Einreichung eines Förderantrags zum Vorhaben "Radwegebau Blumberg-Krummensee"  
BV-2018/112  
Ö 14  
Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales und Kultur  
Enthält Anlagen
BV-2018/100  
Ö 15  
Vorstellung des neuen Internettauftritts der Gemeinde      
Ö 16  
Sitzungstermine 2019      
Ö 17  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018   BV-2018/095  
N 2     Beschluss über einen Ankauf der Flurstücke 749 und 759 der Flur 4 in der Gemarkung Lindenberg.   BV-2018/082  
N 3     Beschluss - Vergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben "Errichtung von Anlagen für Schul-, Vereins- und Breitensport auf dem Sportplatz Blumberg"   BV-2018/103  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 5     Verschiedenes    
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung (59 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand 17.12.2018 (79 KB)