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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Zusatz: Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand als Tischvorlage ausgeteilt.
Anlagen:
Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung
Bauabläufe Stand 17.12.2018
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschluss zur Ergänzung der Tagesordnung um den TOP 13 "Einreichung Förderantrag zum Vorhaben Radweg Blumberg-Krummensee" der Gemeindevertretersitzung am 17.12.2018     BV-2018/108  
Ö 3.1  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2018/093  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018  
BV-2018/094  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2018/068  
Ö 8  
Beschluss - Abschluss der Kreuzungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen über die Baudurchführung und Kostenteilung zum Ausbau der Kreuzung Bernauer Straße / Bucher Weg / Bundesstraße 2 im Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2018/080  
Ö 9  
2. Abwägungsbeschluss Entwurf Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2018/077  
Ö 10  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Ahrensfelder Straße II", OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2018/079  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2018/091  
Ö 12  
Beschluss zur Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel Achsenkonzept) mit der Stadt Werneuchen  
BV-2018/097  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt

1) der Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel „Achsenkonzept“) mit der Stadt Werneuchen unter fachlicher Begleitung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) zu.

2) Es ist mit Unterstützung des MIL eine Aufgabenstellung zu erarbeiten.

3) Mit der Planungsleistung ist nach erfolgter Ausschreibung ein leistungsfähiges Planungsbüro zu beauftragen.

4) Die Kostenteilung erfolgt zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen im Verhältnis der Einwohnerzahlen (Stichtag 01.12.2018).

5) Die Gremien der Gemeinde sind über den Arbeitsstand regelmäßig zu informieren.

 

 
   
    11.12.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/097   
   

Beschlussantrag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig

1) die Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel „Achsenkonzept“) mit der Stadt Werneuchen unter fachlicher Begleitung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) anzunehmen.

2) Es ist mit Unterstützung des MIL eine Aufgabenstellung zu erarbeiten.

3) Mit der Planungsleistung ist nach erfolgter Ausschreibung ein leistungsfähiges Planungsbüro zu beauftragen.

4) Die Kostenteilung erfolgt zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen im Verhältnis der Einwohnerzahlen (Stichtag 01.12.2018).

5) Die Gremien der Gemeinde sind über den Arbeitsstand regelmäßig zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

5

5

0

0

0

 
   
    17.12.2018 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/097   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt

1) der Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel „Achsenkonzept“) mit der Stadt Werneuchen unter fachlicher Begleitung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) zu.

2) Es ist mit Unterstützung des MIL eine Aufgabenstellung zu erarbeiten.

3) Mit der Planungsleistung ist nach erfolgter Ausschreibung ein leistungsfähiges Planungsbüro zu beauftragen.

4) Die Kostenteilung erfolgt zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen im Verhältnis der Einwohnerzahlen (Stichtag 01.12.2018).

5) Die Gremien der Gemeinde sind über den Arbeitsstand regelmäßig zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

18

18

0

0

0

 

 

 
Ö 13  
Beschluss über die Einreichung eines Förderantrags zum Vorhaben "Radwegebau Blumberg-Krummensee"  
BV-2018/112  
Ö 14  
Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales und Kultur  
Enthält Anlagen
 BV-2018/100  
Ö 15  
Vorstellung des neuen Internettauftritts der Gemeinde      
Ö 16  
Sitzungstermine 2019      
Ö 17  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.11.2018   BV-2018/095  
N 2     Beschluss über einen Ankauf der Flurstücke 749 und 759 der Flur 4 in der Gemarkung Lindenberg.   BV-2018/082  
N 3     Beschluss - Vergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben "Errichtung von Anlagen für Schul-, Vereins- und Breitensport auf dem Sportplatz Blumberg"   BV-2018/103  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 5     Verschiedenes    
N 6     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorschlag Sitzungstermine 2019 - Gemeindevertretung (59 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand 17.12.2018 (79 KB)