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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:36
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV Notizenseiten blanko
GV 2019-09-16 Prot öT
GV 2019-10-21 TOP5Investvhb_3Protokollanlg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
 BV-2019/157  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.09.2019  
Enthält Anlagen
 BV-2019/158  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde (GeschO)  
Enthält Anlagen
 BV-2019/153  
Ö 8  
Beschluss über die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2019/152  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß Anlage.

 

 
   
    07.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß – der in § 8 geänderten (30 €) - Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 
   
    21.10.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Vertagung der Beschlussfassung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 
   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 
   
    16.12.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 
Ö 9  
Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark (Einreicher: SPD Eingereicht am: 30.08.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/131  
Ö 10  
Beratung zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung entlang der Thomas-Müntzer-Straße"  
Enthält Anlagen
 BV-2019/112  
Ö 11  
Abwägungsbeschluss - Vorentwurf Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2019/144  
Ö 12  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2019/145  
Ö 13  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 1 (Baustelleneinrichtung) zum Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" (TISCHVORLAGE!)  
Enthält Anlagen
 BV-2019/146  
Ö 14  
Beschluss - Bestätigung der Auftragsvergabe zu Los 2 (Erdarbeiten) zum Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
Enthält Anlagen
 BV-2019/147  
Ö 15  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 3 (Aufzugsanlage) zum Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" (TISCHVORLAGE!)  
Enthält Anlagen
 BV-2019/148  
Ö 16  
Haushaltsplanung 2020: Beratung zum Investitionshaushalt  
Enthält Anlagen
 BV-2019/132  
Ö 17  
Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
Enthält Anlagen
 BV-2019/128  
Ö 18  
Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde Eingereicht am: 01.10.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/156  
Ö 19  
Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Mitgliedschaft in der Organisation Mayors for Peace (Einreicher: DIE LINKE Eingereicht am: 07.10.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/155  
Ö 20  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.09.2019   BV-2019/159  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 3     Verschiedenes    
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV Notizenseiten blanko (176 KB)    
Anlage 4 4 GV 2019-09-16 Prot öT (4032 KB)    
Anlage 5 5 GV 2019-10-21 TOP5Investvhb_3Protokollanlg (4819 KB)