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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 21.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:36
Raum:	Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

GV Notizenseiten blanko

GV 2019-09-16 Prot öT

GV 2019-10-21 TOP5Investvhb_3Protokollanlg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2019/157

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.09.2019

BV-2019/158

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde (GeschO)

BV-2019/153

Ö 8

Beschluss über die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2019/152

Ö 9

Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark (Einreicher: SPD Eingereicht am: 30.08.2019)

FV-2019/131

Ö 10

Beratung zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung entlang der Thomas-Müntzer-Straße"

BV-2019/112

Ö 11

Abwägungsbeschluss - Vorentwurf Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow

BV-2019/144

Ö 12

2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow

BV-2019/145

Ö 13

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 1 (Baustelleneinrichtung) zum Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" (TISCHVORLAGE!)

BV-2019/146

Ö 14

Beschluss - Bestätigung der Auftragsvergabe zu Los 2 (Erdarbeiten) zum Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"

BV-2019/147

Ö 15

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 3 (Aufzugsanlage) zum Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" (TISCHVORLAGE!)

BV-2019/148

Ö 16

Haushaltsplanung 2020: Beratung zum Investitionshaushalt

BV-2019/132

Ö 17

Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit

BV-2019/128

Ö 18

Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde Eingereicht am: 01.10.2019)

FV-2019/156

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde.

21.10.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 18 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2019/156

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur zu verweisen.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
20	20	0	0	0

12.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur

Ö 7 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: FV-2019/156

16.12.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/156

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Erarbeitung von Vorschlägen für eine oder mehrere Kinderspielplatzsatzungen für die Gemeinde Ahrensfelde.