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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:37
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV Notizenseiten
Bauabläufe Stand16.12.2019
GV 2019-12-16 BAR-Arbeitslose Std 2019-10
Sitzungstermine 2020
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
 BV-2019/204  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.11.2019  
Enthält Anlagen
 BV-2019/205  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2019/152  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß Anlage.

 

 
   
    07.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß – der in § 8 geänderten (30 €) - Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 
   
    21.10.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Vertagung der Beschlussfassung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 
   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 
   
    16.12.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/152   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde gemäß Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 
Ö 8  
Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde Eingereicht am: 01.10.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/156  
Ö 9  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Erstellung einer kartographischen Übersicht kommunaler Flächen und Renaturierungsobjekte für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/200  
Ö 10  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Grundschule Blumberg nach der "Förderrichtlinie DigitalPakt Schule" (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 03.12.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/203  
Ö 11  
Fraktionsantrag Bürgerverein Eiche - Beschluss zur Durchführung eines jährlich wiederkehrenden Aktionstages "Gemeindefrühjahrsputz" (Einreicher: Fraktion Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/199  
Ö 12  
Petition von Herrn Hartmut Moreike an die Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Einstellung des Höhenfeuerwerks auf dem Ahrensfelder Weihnachtsmarkt (Einreicher: Herr Hartmut Moreike Eingereicht am: 25.11.2019)  
Enthält Anlagen
 PE-2019/198  
Ö 13  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2019/197  
Ö 14  
Sitzungstermine der Gemeindevertretung 2020      
Ö 15  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.11.2019   BV-2019/206  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 3     Verschiedenes    
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV Notizenseiten (232 KB)    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand16.12.2019 (142 KB)    
Anlage 4 4 GV 2019-12-16 BAR-Arbeitslose Std 2019-10 (442 KB)    
Anlage 5 5 Sitzungstermine 2020 (343 KB)