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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:37
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV Notizenseiten
Bauabläufe Stand16.12.2019
GV 2019-12-16 BAR-Arbeitslose Std 2019-10
Sitzungstermine 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
BV-2019/204  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.11.2019  
Enthält Anlagen
BV-2019/205  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2019/152  
Ö 8  
Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde Eingereicht am: 01.10.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/156  
Ö 9  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Erstellung einer kartographischen Übersicht kommunaler Flächen und Renaturierungsobjekte für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/200  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

   
    16.12.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2019/200   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2019/200   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

1

4

1

0

 

 

   
    17.02.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2019/200   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

2

16

2

0

 

 

Ö 10  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Grundschule Blumberg nach der "Förderrichtlinie DigitalPakt Schule" (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 03.12.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/203  
Ö 11  
Fraktionsantrag Bürgerverein Eiche - Beschluss zur Durchführung eines jährlich wiederkehrenden Aktionstages "Gemeindefrühjahrsputz" (Einreicher: Fraktion Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/199  
Ö 12  
Petition von Herrn Hartmut Moreike an die Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Einstellung des Höhenfeuerwerks auf dem Ahrensfelder Weihnachtsmarkt (Einreicher: Herr Hartmut Moreike Eingereicht am: 25.11.2019)  
Enthält Anlagen
PE-2019/198  
Ö 13  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2019/197  
Ö 14  
Sitzungstermine der Gemeindevertretung 2020      
Ö 15  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.11.2019   BV-2019/206  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 3     Verschiedenes    
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV Notizenseiten (232 KB)    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand16.12.2019 (142 KB)    
Anlage 4 4 GV 2019-12-16 BAR-Arbeitslose Std 2019-10 (442 KB)    
Anlage 5 5 Sitzungstermine 2020 (343 KB)