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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:37
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV Notizenseiten
Bauabläufe Stand16.12.2019
GV 2019-12-16 BAR-Arbeitslose Std 2019-10
Sitzungstermine 2020
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
 BV-2019/204  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.11.2019  
Enthält Anlagen
 BV-2019/205  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Entschädigungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2019/152  
Ö 8  
Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde Eingereicht am: 01.10.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/156  
Ö 9  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Erstellung einer kartographischen Übersicht kommunaler Flächen und Renaturierungsobjekte für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/200  
Ö 10  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Grundschule Blumberg nach der "Förderrichtlinie DigitalPakt Schule" (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 03.12.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/203  
Ö 11  
Fraktionsantrag Bürgerverein Eiche - Beschluss zur Durchführung eines jährlich wiederkehrenden Aktionstages "Gemeindefrühjahrsputz" (Einreicher: Fraktion Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/199  
Ö 12  
Petition von Herrn Hartmut Moreike an die Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Einstellung des Höhenfeuerwerks auf dem Ahrensfelder Weihnachtsmarkt (Einreicher: Herr Hartmut Moreike Eingereicht am: 25.11.2019)  
Enthält Anlagen
 PE-2019/198  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde sollte im Rahmen ihrer begonnenen Initiativen zum Umweltschutz und Naturschutz und der Gesundheit ihrer Bürger prüfen, ob ab 2020 das Feuerwerk auf dem Ahrensfelder Weihnachtsmarkt einzustellen ist.

 

 
   
    16.12.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - abgelehnt BESCHLUSS: PE-2019/198   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung erklärt sich für nicht zuständig, über den folgenden, in der Petition gestellten Antrag zu beschließen:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde sollte im Rahmen ihrer begonnenen Initiativen zum Umweltschutz und Naturschutz und der Gesundheit ihrer Bürger prüfen, ob ab 2020 das Feuerwerk auf dem Ahrensfelder Weihnachtsmarkt einzustellen ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

15

0

4

0

 

 

 
Ö 13  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2019/197  
Ö 14  
Sitzungstermine der Gemeindevertretung 2020      
Ö 15  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.11.2019   BV-2019/206  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 3     Verschiedenes    
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV Notizenseiten (232 KB)    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand16.12.2019 (142 KB)    
Anlage 4 4 GV 2019-12-16 BAR-Arbeitslose Std 2019-10 (442 KB)    
Anlage 5 5 Sitzungstermine 2020 (343 KB)