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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:18
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand14.08.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/356  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.06.2020  
BV-2020/357  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
BV-2020/339  
Ö 8  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2018  
Enthält Anlagen
BV-2020/340  
Ö 9  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
BV-2020/341  
Ö 10  
Beschluss zur Kitakostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/234  
Ö 11  
Beschluss zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Thomas-Müntzer-Straße (Einreicher: Anwohner)  
Enthält Anlagen
BV-2020/342  
Ö 12  
Umbau Dachgeschoss Bauteil A, OTZ Lindenberger Str. 1 B, 16356 Ahrensfelde Auftragsvergabe: Los 3 - Trockenbauarbeiten  
BV-2020/351  
Ö 13  
Beschluss zur Auftragsvergabe Klimaanlage Rathaus  
BV-2020/352  
Ö 14  
Beschluss zur Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für den Bereich der Bautätigkeit der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 20.07.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/355  
Ö 15  
Beschluss zur Flächenausweisung bei Rettungshubschrauberlandung in Notfällen (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 29.06.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung

ein Konzept zu erarbeiten, welches bei zukünftigen verbindlichen Bebauungsvorhaben in der Gemeinde dafür Sorge trägt, dass ausreichend Flächen als Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber zur Verfügung stehen.

 

 

 

   
    17.08.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.10.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 22 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.11.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung

ein Konzept zu erarbeiten, welches bei zukünftigen verbindlichen Bebauungsvorhaben in der Gemeinde dafür Sorge trägt, dass ausreichend Flächen als Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber zur Verfügung stehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung

ein Konzept zu erarbeiten, welches bei zukünftigen verbindlichen Bebauungsvorhaben in der Gemeinde dafür Sorge trägt, dass ausreichend Flächen als Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber zur Verfügung stehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

15

1

1

0

 

 

 

Ö 16  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 17  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.06.2020   BV-2020/358  
N 2     Beschluss zur Anwendung von Stundungsregeln von Straßenbaubeiträgen   BV-2020/360  
N 3     Beschluss über den Abschluss eines Optionsvertrages   BV-2020/359  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 5     Verschiedenes    
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand14.08.2020 (141 KB)