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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:18
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand14.08.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/356  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.06.2020  
BV-2020/357  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
BV-2020/339  
Ö 8  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2018  
Enthält Anlagen
BV-2020/340  
Ö 9  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
BV-2020/341  
Ö 10  
Beschluss zur Kitakostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/234  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungs-leistungen (Kitakostenbeitragssatzung).

 

 

   
    05.03.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/234   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen (Kitakostenbeitragssatzung).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.03.2020 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/234   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.08.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/234   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungs-leistungen (Kitakostenbeitragssatzung).

 

Es wird wie folgt abgestimmt:

 

 

Abstimmungsergebnis – keine Erhöhung

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

2

5

0

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis - für eine 8%ige Erhöhung

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

5

2

0

0

 

 

   
    10.08.2020 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/234   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungs-leistungen (Kitakostenbeitragssatzung).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.08.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/234   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungs-leistungen (Kitakostenbeitragssatzung) einschl. Anlagen gemäß Variante 1.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

22

16

6

0

0

 

 

Ö 11  
Beschluss zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Thomas-Müntzer-Straße (Einreicher: Anwohner)  
Enthält Anlagen
BV-2020/342  
Ö 12  
Umbau Dachgeschoss Bauteil A, OTZ Lindenberger Str. 1 B, 16356 Ahrensfelde Auftragsvergabe: Los 3 - Trockenbauarbeiten  
BV-2020/351  
Ö 13  
Beschluss zur Auftragsvergabe Klimaanlage Rathaus  
BV-2020/352  
Ö 14  
Beschluss zur Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für den Bereich der Bautätigkeit der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 20.07.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/355  
Ö 15  
Beschluss zur Flächenausweisung bei Rettungshubschrauberlandung in Notfällen (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 29.06.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
Ö 16  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 17  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.06.2020   BV-2020/358  
N 2     Beschluss zur Anwendung von Stundungsregeln von Straßenbaubeiträgen   BV-2020/360  
N 3     Beschluss über den Abschluss eines Optionsvertrages   BV-2020/359  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 5     Verschiedenes    
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand14.08.2020 (141 KB)