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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg
Gremium: Ortsbeirat Blumberg
Datum: Di, 16.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: ehem. Stufensaal, Schloßstraße 7, OT Blumberg
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. OB Blumberg am 16.02.2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/671  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2021/672  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 20.10.2020   NZ-2021/673  
Ö 5     Bericht des Ortsvorstehers   NZ-2021/674  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/675  
Ö 7  
Beschluss zur Eintragung einer Baulast auf dem gemeindeeigenen Straßenflurstück 755 (Schlossstraße 10)  
Enthält Anlagen
BV-2020/612  
Ö 8  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Überschreitung der Grundflächenzahl für Norma bzw. Getränkemarkt (McDonald's-Straße 3)  
Enthält Anlagen
BV-2020/613  
Ö 9  
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/735  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    16.02.2021 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

 

   
    25.02.2021 - Ortsbeirat Lindenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

3

0

1

0

 

 

   
    09.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 

   
    15.03.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/735   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 den vorliegenden Entwurf (Stand Juli/2020) der 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

Gemäß § 4a BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB  nur zu den geänderten Teilen der Planung abgegeben werden können.

 

Die Abgrenzungen der Änderungsbereiche sind in den Anlagen festgesetzt.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

Ö 10  
Gestaltung Trafostation Blumberg Gutssiedlung  
Enthält Anlagen
BV-2021/670  
Ö 11     Antrag auf Beschluss zur Durchführung einer Ortsbeiratssitzung in Elisenau   NZ-2021/669  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler vom 03.02.2021 - Förderung der biologischen Vielfalt in den Ortskernen der Dörfer (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängugen-BVB/Freie Wähler)  
Enthält Anlagen
FV-2021/737  
Ö 13     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Blumberg   NZ-2021/676  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 20.10.2020   NZ-2021/677  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Blumberg   NZ-2021/678  
N 3     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. OB Blumberg am 16.02.2021 (396 KB)