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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:59
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2021-08-16
Bauabläufe Stand12.08.2021
Umweltbericht August21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1111  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1112  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.06.2021  
BV-2021/1113  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1114  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1115  
Ö 7  
Beschluss zum Verkauf des Grundstückes im OT Eiche, Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstücke 442 und 680)     BV-2021/1057  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 16.08.2021 - Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung B 158n (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 16.08.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1110  
Ö 9  
Beschluss zur Schulbezirkssatzung für die GS Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1051  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

   
    09.06.2021 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schul-bezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

3

0

1

0

 

 

   
    15.06.2021 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

 

   
    24.06.2021 - Ortsbeirat Lindenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

 

   
    28.06.2021 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    09.08.2021 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

Ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

4

0

3

0

 

 

   
    16.08.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Änderung des § 3 Abs. 2 - Gleichstellung des Ortsteils Mehrow mit dem Ortsteil Eiche.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass der Entwurf der Schulbezirkssatzung der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung - SchulBezS) gemäß dem Änderungsantrag angepasst wird.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

16

4

0

0

 

 

Ö 10  
Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für die Gewerbesteuer  
BV-2021/1109  
Ö 11  
Beschluss über die Benennung des offiziellen Vertreters der Gemeinde Ahrensfelde für den Verein "Initiative Wriezener Bahn e.V."  
BV-2021/1108  
Ö 12  
Beschluss zur Forderung von Härtefallregelungen zur Einführung der Gelben Tonne  
Enthält Anlagen
BV-2021/1165  
Ö 13     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1116  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.06.2021   BV-2021/1161  
N 2     Informationen zur Nutzung eines gemeindeeigenen Objektes in Eiche   NZ-2021/1162  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1163  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/1164  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2021-08-16 (408 KB)    
Anlage 3 2 Bauabläufe Stand12.08.2021 (232 KB)    
Anlage 2 3 Umweltbericht August21 (140 KB)