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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:59
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2021-08-16
Bauabläufe Stand12.08.2021
Umweltbericht August21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1111  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1112  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.06.2021  
BV-2021/1113  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1114  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1115  
Ö 7  
Beschluss zum Verkauf des Grundstückes im OT Eiche, Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstücke 442 und 680)     BV-2021/1057  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 16.08.2021 - Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung B 158n (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 16.08.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1110  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, sich sofort für den Abbruch des ruhenden Planfeststellungsverfahrens zur B 158 n und einen Neustart des Verfahrens mit vergrößertem Untersuchungsraum und der Tunnelbauweise der Ortsumfahrung

auf der Ahrensfelder Gemarkung einzusetzen.

 

 

   
    16.08.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

18

1

1

0

 

Somit wird der Antrag der AWG auf Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung Ahrensfelde B158n vertagt.

 

Frau Hübner bittet Herrn Seiler, seinen Antrag auf Beratung/Diskussion des Themas in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung schriftlich einzureichen.

 

Herr Seiler möchte, dass über seinen Antrag ebenfalls abgestimmt wird.

Herr Knop erläutert, dass es sich hierbei nicht um einen Geschäftsordnungsantrag handelt. Der Antrag zur Einberufung der Gemeindevertretung ergibt sich direkt aus dem Gesetz. Sobald ein Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, muss dieser regulär durch eine Verweisung oder Abstimmung auf Beendigung durch Vertagung beendet werden.

 

   
    20.12.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 18 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde möge sich positionieren, ob das ruhende Planfeststellungsverfahren zur B 158n wiederaufgenommen oder abgebrochen werden soll.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Anwesend

ja

Nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, sich sofort für den Abbruch des ruhenden Planfeststellungsverfahrens zur B 158n und einen Neustart des Verfahrens mit vergrößertem Untersuchungsraum auf den Flächen der Ahrensfelder Gemarkung oder der Tunnellösung einzusetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.02.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, sich sofort für den Abbruch des ruhenden Planfeststellungsverfahrens zur B 158n und einen Neustart des Verfahrens mit vergrößertem Untersuchungsraum auf den Flächen der Ahrensfelder Gemarkung oder der Tunnellösung einzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Beschluss zur Schulbezirkssatzung für die GS Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1051  
Ö 10  
Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für die Gewerbesteuer  
BV-2021/1109  
Ö 11  
Beschluss über die Benennung des offiziellen Vertreters der Gemeinde Ahrensfelde für den Verein "Initiative Wriezener Bahn e.V."  
BV-2021/1108  
Ö 12  
Beschluss zur Forderung von Härtefallregelungen zur Einführung der Gelben Tonne  
Enthält Anlagen
BV-2021/1165  
Ö 13     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1116  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.06.2021   BV-2021/1161  
N 2     Informationen zur Nutzung eines gemeindeeigenen Objektes in Eiche   NZ-2021/1162  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1163  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/1164  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2021-08-16 (408 KB)    
Anlage 3 2 Bauabläufe Stand12.08.2021 (232 KB)    
Anlage 2 3 Umweltbericht August21 (140 KB)