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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:31
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. HA_2023-11-06

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/3076  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/3077  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.10.2023  
BV-2023/3078  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden   NZ-2023/3079  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/3080  
Ö 7  
Beschluss - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Vermittlung von Ersatzmaßnahmen im Landkreis Barnim  
Enthält Anlagen
BV-2023/3062  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Der Hauptausschuss der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Vermittlung von Ersatzmaßnahmen im Landkreis Barnim im Zuge der Planung und Baudurchführung zur Maßnahme „Neubau eines Radweges zwischen Blumberg und Krummensee“ zu.

 

Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.

 

 

 

   
    06.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/3062   
   

Beschlussantrag:

 

 

Der Hauptausschuss der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Vermittlung von Ersatzmaßnahmen im Landkreis Barnim im Zuge der Planung und Baudurchführung zur Maßnahme „Neubau eines Radweges zwischen Blumberg und Krummensee“ zu.

 

Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

8

8

0

0

0

 

Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2023/2958-1  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung (Einreicher: Bürgerverein Eiche e. V. Eingereicht am: 29.08.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2958  
Ö 10     Sitzungstermine 2024   NZ-2023/3089  
Ö 11     Vorbereitung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 20.11.2023   NZ-2023/3086  
Ö 12     Anfragen der Hauptausschussmitglieder   NZ-2023/3081  
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 04.10.2023   BV-2023/3082  
N 2     Vorbereitung des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 20.11.2023   NZ-2023/3083  
N 3     Anfragen der Hauptausschussmitglieder   NZ-2023/3084  
N 4     Verschiedenes   NZ-2023/3085  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. HA_2023-11-06 (414 KB)