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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:14
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg_BA_2023-01-12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2380  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/2381  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 13.12.2022   NZ-2023/2382  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2023/2383  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2384  
Ö 7  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1848  
Ö 8  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2365  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2367  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2368  
Ö 11  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2364  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

   
    10.01.2023 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2364   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2364   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 

   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2364   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

16

1

2

0

 

 

Ö 12  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2366  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2023/2379  
Ö 14     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2023/2385  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 13.12.2022   NZ-2023/2386  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2023/2387  
N 3     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg_BA_2023-01-12 (411 KB)