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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:14
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg_BA_2023-01-12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2380  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/2381  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 13.12.2022   NZ-2023/2382  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2023/2383  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2384  
Ö 7  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1848  
Ö 8  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2365  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2367  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung von Wohn- und Gewerbeeinheiten.

 

Das Plangebiet befindet sich nordöstlich entlang der Lindenberger Straße. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 15,3 ha und betrifft die Flurstücke 296, 297, 299 (teilweise), 2220 (teilweise), 2221 (teilweise), 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2232 (teilweise), 2263 (teilweise), 2851, 2852, 2853, 2854, 2855, 2856 (teilweise) der Flur 2, Gemarkung Ahrensfelde.

Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

 

   
    10.01.2023 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2367   
   

Beschlussantrag:

 

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung von Wohn- und Gewerbeeinheiten.

 

Das Plangebiet befindet sich nordöstlich entlang der Lindenberger Straße. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 15,3 ha und betrifft die Flurstücke 296, 297, 299 (teilweise), 2220 (teilweise), 2221 (teilweise), 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2232 (teilweise), 2263 (teilweise), 2851, 2852, 2853, 2854, 2855, 2856 (teilweise) der Flur 2, Gemarkung Ahrensfelde.

Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

1

0

0

 

 

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2367   
   

Beschlussantrag:

 

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung von Wohn- und Gewerbeeinheiten.

 

Das Plangebiet befindet sich nordöstlich entlang der Lindenberger Straße. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 15,3 ha und betrifft die Flurstücke 296, 297, 299 (teilweise), 2220 (teilweise), 2221 (teilweise), 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2232 (teilweise), 2263 (teilweise), 2851, 2852, 2853, 2854, 2855, 2856 (teilweise) der Flur 2, Gemarkung Ahrensfelde.

Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 

   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2367   
   

Beschlussantrag:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung von Wohn- und Gewerbeeinheiten.

Das Plangebiet befindet sich nordöstlich entlang der Lindenberger Straße. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 15,3 ha und betrifft die Flurstücke 296, 297, 299 (teilweise), 2220 (teilweise), 2221 (teilweise), 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2232 (teilweise), 2263 (teilweise), 2851, 2852, 2853, 2854, 2855, 2856 (teilweise) der Flur 2, Gemarkung Ahrensfelde.

Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

15

3

1

0

 

 

Ö 10  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2368  
Ö 11  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2364  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2022/2366  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2023/2379  
Ö 14     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2023/2385  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom 13.12.2022   NZ-2023/2386  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur   NZ-2023/2387  
N 3     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg_BA_2023-01-12 (411 KB)