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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:34
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._OBA_2023-01-10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2370  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/2371  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 28.11.2022   NZ-2023/2372  
Ö 5     Bericht des Ortsvorstehers   NZ-2023/2373  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2374  
Ö 7  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2365  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2367  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2368  
Ö 10  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2364  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 
   
    10.01.2023 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2364   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2364   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 
   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2364   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvertrag) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger Landkreis Barnim zum Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“ im Ortsteil Ahrensfelde.

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

16

1

2

0

 

 
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2366  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2379  
Ö 13     Festlegung der Stellplätze für das Geschwindigkeitsmessgerät   NZ-2023/2378  
Ö 14     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde   NZ-2023/2375  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 28.11.2022   NZ-2023/2376  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde   NZ-2023/2377  
N 3     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._OBA_2023-01-10 (412 KB)