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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:34
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._OBA_2023-01-10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2370  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/2371  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 28.11.2022   NZ-2023/2372  
Ö 5     Bericht des Ortsvorstehers   NZ-2023/2373  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2374  
Ö 7  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2365  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2367  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2368  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 
   
    10.01.2023 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2368   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

1

0

0

 

 
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2368   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

5

1

0

0

 

 
   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2368   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

15

4

0

0

 

 
Ö 10  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2364  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2366  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2379  
Ö 13     Festlegung der Stellplätze für das Geschwindigkeitsmessgerät   NZ-2023/2378  
Ö 14     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde   NZ-2023/2375  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde vom 28.11.2022   NZ-2023/2376  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde   NZ-2023/2377  
N 3     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._OBA_2023-01-10 (412 KB)