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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:17
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Zusatz: Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand und eine Austauschseite zur Vorlage FV-2019/003 an die Gemeindevertreter verteilt.
Anlagen:
Bauabläufe Stand18.01.2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung     BV-2018/111  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.12.2018  
BV-2018/109  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Einreichung von Förderanträgen zum Vorhaben "Wegebau Blumberg-Krummensee"  
BV-2019/002  
Ö 8  
Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde auf Beschlussfassung zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (Einreicher: Die Linke, Freie Wähler, Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 27.12.2018)  
Enthält Anlagen
FV-2019/003  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen

 

 

   
    21.01.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Beschlussvorlage „Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde auf Beschlussfassung zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in die Fachausschüsse und den Hauptausschuss der Gemeinde Ahrensfelde zu überweisen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

19

19

0

0

0

 

Herr Meusel verlässt von 20:00 Uhr bis 20:05 Uhr die Sitzung.

 

 

   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu

    beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

7

7

0

0

0

 

 

 

   
    07.03.2019 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Die Antragstellerinnen, die Fraktionen und die Ausschuss-vorsitzenden legen der Gemeindevertretung einen Vorschlag zum weiteren Umgang mit dem Antrag vor.

 

 

   
    11.03.2019 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und

beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

 

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

 

 

 

 

 

6

6

0

0

0

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2019/003   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragstellerinnen folgen und beschließen:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

1. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft „Ahrensfelde“ zu gründen

2. Den vorhandenen kommunalen Wohnungsbestand in die WBG zu überführen

3. Die WBG mit der Realisierung des Projektes Mehrgenerationswohnen im OT Eiche zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

5

5

0

0

0

 

 

Ö 9  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Feldstraße", OT Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2018/101  
Ö 10  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.12.2018   BV-2018/110  
N 2     Beschlussantrag der Freien Wählergemeinschaft zu einer öffentlichen Widmung einer Zufahrtstraße (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft)   BV-2018/099  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand18.01.2019 (79 KB)