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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Zusatz: Vor der Sitzung wurden der aktuelle Bautenstand und die Tischvorlage BV-2019/067 Beschluss-Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Errichtung von Sportanlagen für den Schul-, Vereins- und Breitensport auf dem Sportplatz Blumberg" an die Gemeindevertreter verteilt.
Anlagen:
Bauabläufe Stand20.05.2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2019/071  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.04.2019  
BV-2019/068  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise nach Antwort des Landkreises zur Petition "Tagesmütter"  
Enthält Anlagen
BV-2019/049  
Ö 8  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "An der Lake" der Gemeinde Ahrensfelde, OT Mehrow  
Enthält Anlagen
BV-2019/064  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Rahmenvertrag Straßeninstandhaltung - Teil A - Pflasterarbeiten"  
BV-2019/010  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Rahmenvertrag Straßeninstandhaltung - Teil B - unbefestigte Wege und Straßen"  
BV-2019/011  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Rahmenvertrag Straßeninstandhaltung - Teil C - Asphaltarbeiten"  
BV-2019/012  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des VEP "Wohnpark - Lindenberg", OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2019/050  
Ö 13  
Beschluss - Bauprogramm Straßenbau "Ausbau der Kirchstraße" im Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2019/053  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den grundhaften Ausbau der Kirchstraße im Ortsteil Blumberg. Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:

  • grundhafter Ausbau der Fahrbahn in einer Breite von 3,50 m (Granitgroßpflaster / Betonsteinaltstadtpflaster) und einer Aufweitung im Bereich der Einmündung Spittelweg / Kirchstraße auf 5,50 m
  • Herstellung der Straßenentwässerung
  • Erneuerung Straßenbegleitgrün
  • Herstellung Grundstückszufahrten und Grundstückszuwege
  • Herstellung eines grundstücksbegleitenden Parkstreifens in 2,00 m Breite zwischen Kirchstraße 2 und Kirchstraße 6 in Kleinpflaster (Granit)

 

 

 

   
    16.04.2019 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/053   
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den grundhaften Ausbau der Kirchstraße im Ortsteil Blumberg. Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:

  • grundhafter Ausbau der Fahrbahn in einer Breite von 3,50 m (Granitgroßpflaster / Betonsteinaltstadtpflaster) und einer Aufweitung im Bereich der Einmündung Spittelweg / Kirchstraße auf 5,50 m
  • Herstellung der Straßenentwässerung
  • Erneuerung Straßenbegleitgrün
  • Herstellung Grundstückszufahrten und Grundstückszuwege
  • Herstellung eines grundstücksbegleitenden Parkstreifens in 2,00 m Breite zwischen Kirchstraße 2 und Kirchstraße 6 in Kleinpflaster (Granit)

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

3

3

0

0

0

 

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/053   
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den grundhaften Ausbau der Kirchstraße im Ortsteil Blumberg. Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:

  • grundhafter Ausbau der Fahrbahn in einer Breite von 3,50 m (Granitgroßpflaster / Betonsteinaltstadtpflaster) und einer Aufweitung im Bereich der Einmündung Spittelweg / Kirchstraße auf 5,50 m
  • Herstellung der Straßenentwässerung
  • Erneuerung Straßenbegleitgrün
  • Herstellung Grundstückszufahrten und Grundstückszuwege
  • Herstellung eines grundstücksbegleitenden Parkstreifens in 2,00 m Breite zwischen Kirchstraße 2 und Kirchstraße 6 in Kleinpflaster (Granit)

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den grundhaften Ausbau der Kirchstraße. Ein Tausch der Pflasterart vom Ende des Kirchengrundstücks bis zum Spittelweg (Betonstein- gegen Granitgroßpflaster) sowie eine möglicherweise geänderte Verkehrsführung sollen im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung diskutiert werden.

 

 

   
    20.05.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/053   
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den grundhaften Ausbau der Kirchstraße im Ortsteil Blumberg. Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:

  • grundhafter Ausbau der Fahrbahn in einer Breite von 3,50 m (Granitgroßpflaster / Betonsteinaltstadtpflaster) und einer Aufweitung im Bereich der Einmündung Spittelweg / Kirchstraße auf 5,50 m
  • Herstellung der Straßenentwässerung
  • Erneuerung Straßenbegleitgrün
  • Herstellung Grundstückszufahrten und Grundstückszuwege
  • Herstellung eines grundstücksbegleitenden Parkstreifens in 2,00 m Breite zwischen Kirchstraße 2 und Kirchstraße 6 in Kleinpflaster (Granit)

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

19

0

1

0

 

 

Ö 14  
Beschluss - Entwicklungsprojekt "Reaktivierung der Wriezener Bahn"  
Enthält Anlagen
BV-2019/054  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Änderung der Benutzungsordnung für gemeindeeigene Räumlichkeiten der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2019/055  
Ö 16  
Beschluss - Auftragsvergabe und Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben "Ausbau der Bernauer Straße / Knoten B 2 / Bucher Weg im Ortsteil Lindenberg"  
BV-2019/066  
Ö 17  
Beschluss - Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Errichtung von Sportanlagen für den Schul-/ Vereins- und Breitensport auf dem Sportplatz Blumberg"  
BV-2019/067  
Ö 18  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.04.2019   BV-2019/069  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 3     Verschiedenes    
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand20.05.2019 (75 KB)