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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Zusatz: Vor der Sitzung wurden der aktuelle Bautenstand und die Tischvorlage BV-2019/067 Beschluss-Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Errichtung von Sportanlagen für den Schul-, Vereins- und Breitensport auf dem Sportplatz Blumberg" an die Gemeindevertreter verteilt.
Anlagen:
Bauabläufe Stand20.05.2019
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2019/071  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.04.2019  
BV-2019/068  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise nach Antwort des Landkreises zur Petition "Tagesmütter"  
Enthält Anlagen
 BV-2019/049  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die weitere Behandlung der Petition „Tagesmütter“ wie folgt:

 

 

 
   
    15.04.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - verwiesen an BESCHLUSS: BV-2019/049   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die weitere Behandlung der Petition „Tagesmütter“ wie folgt: Die Thematik wird unter Berücksichtigung der Antwort des Landkreises zur Behandlung in den Ausschuss für Soziales und Kultur verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

 16

15

1

0

0

 

 
   
    13.05.2019 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2019/049   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die weitere Behandlung der Petition „Tagesmütter“ wie folgt:

 

 

 
   
    20.05.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/049   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:

Eine Unterstützung für Tagesmütter ist im vorgebrachten Umfang der Petition vom 02.10.2018 nicht beabsichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Richtlinie zu erarbeiten, die mögliche Fördermaßnahmen für Tagesmütter bestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 
Ö 8  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "An der Lake" der Gemeinde Ahrensfelde, OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2019/064  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Rahmenvertrag Straßeninstandhaltung - Teil A - Pflasterarbeiten"  
BV-2019/010  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Rahmenvertrag Straßeninstandhaltung - Teil B - unbefestigte Wege und Straßen"  
BV-2019/011  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Rahmenvertrag Straßeninstandhaltung - Teil C - Asphaltarbeiten"  
BV-2019/012  
Ö 12  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des VEP "Wohnpark - Lindenberg", OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2019/050  
Ö 13  
Beschluss - Bauprogramm Straßenbau "Ausbau der Kirchstraße" im Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
 BV-2019/053  
Ö 14  
Beschluss - Entwicklungsprojekt "Reaktivierung der Wriezener Bahn"  
Enthält Anlagen
 BV-2019/054  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Änderung der Benutzungsordnung für gemeindeeigene Räumlichkeiten der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2019/055  
Ö 16  
Beschluss - Auftragsvergabe und Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben "Ausbau der Bernauer Straße / Knoten B 2 / Bucher Weg im Ortsteil Lindenberg"  
BV-2019/066  
Ö 17  
Beschluss - Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Errichtung von Sportanlagen für den Schul-/ Vereins- und Breitensport auf dem Sportplatz Blumberg"  
BV-2019/067  
Ö 18  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.04.2019   BV-2019/069  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 3     Verschiedenes    
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand20.05.2019 (75 KB)